Stadt erstattet fälschlich eingezogene Elternbeiträge

Spende-Sparschwein-Geld

Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen hatte den Kommunen empfohlen, pandemiebedingt auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Kindertagesbetreuung in den Monaten Januar bis Juli 2021 zum Teil zu verzichten.

In der Umsetzung dieser Maßnahme kam es in Krefeld im Juni 2021 technisch bedingt dazu, dass in einigen Fällen im Rahmen der Geschwisterkinderbefreiung fälschlicherweise Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule festgesetzt und vom IT-Verfahren eingezogen oder auch Mahnungen versandt wurden. Den betroffenen Zahlungspflichtigen werden die bereits abgebuchten Beiträge erstattet, die in dem Zusammenhang zugesandten Mahnungen können als gegenstandslos betrachtet werden, Mahngebühren werden nicht erhoben.